Dr. Matthias Bäcker's Stellungnahme zu Kinderpronosperren

Am Mittwoch dem 27. Mai fand eine öffentliche Anhörung im Bundestag zum Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen statt. Die entsprechende, oft erwähnte und beworbene Petition gegen dieses Vorhaben erreichte zu dem Zeitpunkt 98.286 Mitzeichner. Wer sie noch nicht unterzeichnet hat, den würde ich bitten dies noch zu tun, auch wenn der Wert eher symbolischer Natur ist. Die Marke von 100.000 Mitzeichnern wäre sehr medienwirksam und psychologisch wertvoll für das weitere Vorgehen.

Im "Ausschuss für Wirtschaft und Technologie" trafen sich zu dieser öffentlichen Anhörung Experten, Verbände und Betroffene. Die komplette Liste kann hier nachgelesen werden. Ich möchte nun einige Textpassagen von Juniorprofessor Dr. Matthias Bäcker (Universität Mannheim) unkommentiert zitieren, um euch zu zeigen, wie sehr die Experten- bzw. Juristenmeinungen mit den der Regierung divergieren.

  • Dem Bund fehlt die Gesetzgebungskompetenz für das geplante Gesetz. Das Gesetz wäre daher insgesamt formell verfassungswidrig.
  • Das Bundeskriminalamt kann in seiner Funktion als Zentralstelle nicht mit der Führung der Sperrliste betraut werden, da dem Bund insoweit die Verwaltungskompetenz fehlt.
  • Inhaltlich verstößt ein Gesetz, nach dem Access Provider den Zugriff auf kinderpornographische Inhalte im Internet erschweren müssen, nicht notwendigerweise gegen das Grundgesetz. Der Gesetzentwurf enthält jedoch Mängel:
    • Der Gesetzentwurf gewährleistet nicht hinreichend, dass unverhältnismäßige Sperren unterbleiben:
      • Die Sperre von Inhalten, die von einem Mitgliedstaat der Europäischen Union aus angeboten werden, darf nur übergangsweise vorgesehen werden, bis diese Inhalte entfernt worden sind. In jedem Fall muss zugleich mit der Sperre alles Mögliche unternommen werden, um das gesperrte kinderpornographische Angebot aus dem Netz zu entfernen.
      • Kommunikationsbeiträge, die auf kinderpornographische Angebote verweisen, dürfen nur dann gesperrt werden, wenn eine Sperre dieser kinderpornographischen Angebote selbst nicht möglich ist oder zur Gefahrenabwehr nicht ausreicht.
      • Es muss sichergestellt werden, dass eine Sperre keine technisch bedingten Nebenfolgen erzeugt, durch die unbeteiligte Dritte übermäßig beeinträchtigt werden. Insbesondere muss verhindert werden, dass die Sperre sich auf legale Kommunikationsangebote erstreckt.
    • Der Gesetzentwurf enthält keine verfahrensrechtlichen Regelungen, um die Grundrechte der Betroffenen vor unverhältnismäßigen Eingriffen zu schützen. Die Aufnahme eines Kommunikationsangebots in die Sperrliste sollte vorab durch eine unabhängige Stelle kontrolliert werden. Es muss sichergestellt werden, dass die Sperrliste regelmäßig überprüft und veraltete Einträge entfernt werden.
    • Den betroffenen Contentanbietern und Internetnutzern muss über den Gesetzentwurf hinaus Auskunft über den Grund einer Aufnahme in die Sperrliste erteilt werden, um einen effektiven Rechtsschutz sicherzustellen.
    • Es sollte davon abgesehen werden, die Kommunikationsdaten, die zum Zweck der Sperre erhoben und genutzt werden, für Zwecke der Strafverfolgung zu nutzen. Die derzeit vorgesehene Regelung läuft leer.
(Dr. Matthias Bäcker - Stellungnahme zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen(III. Ergebnisse))
Auch das BKA veröffentlichte eine Stellungnahme, die ich ebenfalls nicht vorenthalten will - schon allein wegen der offensichtlich (falschen und) konträren Meinung:
Mit kommerziellen Webseiten [die Kinderpornografie hosten] werden Millionengewinne erzielt. Die Kosten für einen Zugang belaufen sich auf etwa 80 - 100 US-Dollar monatlich. 100.000 Zugriffe auf inkriminierte Dateien binnen Tagesfrist konnten bereits im Einzelfall festgestellt werden, was ein Hinweis auf potenzielle Gewinnmöglichkeiten ist.

[...]

Die Zugangserschwerung soll in Deutschland auf vertraglicher Basis über die DNS-Sperre erfolgen. Der vorliegende Gesetzesentwurf sieht die DNS-Sperre als Mindeststandard vor. Die auf Seiten der Provider finanziell und technisch wenig aufwändige Sperre von Domains auf DNS-Ebene könnte die Gefahr bergen, dass sie in ihrer Präzision nicht ausreichend trennscharf ist. Eine Umgehung der DNS-Sperre ist technisch versierten Internetnutzern verhältnismäßig einfach möglich. Dem Bundeskriminalamt ist bewusst, dass die Maßnahme nicht zu einer vollständigen Verhinderung des Zugriffs auf kinderpornografische Webseiten im Internet führen kann bzw. führen wird, gleichwohl stellt Access-Blocking eine wichtige flankierende Maßnahme bei der Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet dar.

[...]

Die Erfahrungen im Ausland zeigen, dass die geringere Trennschärfe einer DNS-Sperre in der Praxis nicht zu nennenswerten Problemen geführt hat oder führt. In Dänemark gab es seit Einführung des Access-Blocking im Oktober 2005 ca. fünf Beschwerden von Nutzern, denen die gewünschte Webseite nicht angezeigt wurde oder von Anbietern von Webseiten/ Domains. Allen Beschwerden konnte nach einer Überprüfung durch die dänische Polizei abgeholfen werden, da sie im Wesentlichen unbegründet waren, oder nach einer Entfernung der beanstandeten Inhalte eine Freischaltung der Domain möglich war. (Stellungnahme des Bundeskriminalamtes Wiesbaden - Zum Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen)
Dass diese Stellungnahme offensichtlich falsche Informationen enthält scheint das BKA hierbei nicht zu stören. Würde man jeden den von mir genannten Punkte in einem Satz kommentieren, würde folgendes dabei herauskommen:

1. Stellten Studien nicht vor einiger Zeit fest, dass es im Internet keinen kommerziellen Markt für Kinderpornografie gibt? (siehe zum Beipspeil)
2. Es geht nicht darum technisch versiert zu sein, oder die Sperre absichtlich umgehen zu wollen - vielmehr nutzen viele Menschen alternative DNS-Server weil diese schneller sind und nicht (wie im Falle der Telekom oder Alice) bei falschen Anfragen auf Werbeseiten umleiten.
3. Da müssen die Experten des BKA wohl den bekanntesten Fall in Australien vergessen haben, wo nachdem die Sperrliste auf Wikileaks veröffentlicht wurde, die Seite ebenso gesperrt wurde. (Quelle Golem). Die Liste dieser Meldungen liese sich noch mit einigen Einträgen fortsetzen...

Danke auch an Fefes Blog für den Hinweis auf diese Anhörung.

Rui Palha Straßenfotografie

Rui Palha Drüben bei Jeriko habe ich einen fantastischen Hinweis auf den Fotografen Rui Palha gefunden.
Dem Statement, es sei ein toller Schwarz-Weiß Fotograf kann ich mich nur anschließen - aber auch seinem Selbstverständnis als Fotograf:

"Photography is a very important part of my space... it is to discover, it is to capture giving flow to what the heart feels and sees in a certain moment, it is being in the street, trying, knowing, learning and, essentially, practicing the freedom of being, of living, of thinking"
Was macht ihn in meinen Augen so besonders, dass ich ihn unbedingt erwähnen muss? Nun, ich finde er hat mit seinen Bildern eine unglaubliche Nähe zu den Menschen a la James Nachtwey, ohne seinem Stil dabei in irgendeiner Form zu ähneln. Haufig genug bricht er mit diesem Stil und zeigt den Menschen als verlorene Seele inmitten der geschaffenenen Welt, sowie die körperlich lebendigen aber geistig völlig toten "Zombies", wie er sie selbst betitelt. Seine Perspektiven haben etwas besonderes und werden oft genug von intensiven Lichtsituationen noch verstärkt, was ihn in meinen Augen zu einem besonderen Fotografen macht. Der Blick für die Situation - Straßen Fotografie der besonderen Art...

Der in Lisabon lebende und arbeitende Rui Palha hat mich in seinem Flickr-Profil auf eine ebenso interessante Seite hingewiesen. Im Moment verstehe ich nur so viel, dass es um Jahreszeiten-Foto-Contests geht, die sich an Schwarz-Weiß Fotografen richten. Wahnsinnig Tiefe und authentische Bilder - mindestens einen Klick Wert würde ich sagen...

Ein Besuch von George Dyson in der Google-Zentrale

Der Wissenschaftshistoriker George Dyson hatte im Jahr 2005 die Möglichkeit eine Party in der kalifornischen Google-Zentrale zu besuchen. Seine Eindrücke und das besondere Lebensgefühl, dass dieses Unternehmen bietet schildert die Sueddeutsche in diesem Artikel

Kleine Randnotitz zum Glück der kapitalistischen Menschheit

Umso länger ich auf diesem Planeten verweile umso mehr verfestigt sich in mir die Überzeugung, dass sich die kapitalistische Weisheit "Der Aufstieg des Einen bedeuted immer den Untergang des Anderen", die ich einst von Gabor Steingart in "Weltkrieg um Wohlstand: Wie Macht und Reichtum neu verteilt werden" gelesen habe, sich zu bewahrheiten erscheint. Jedoch nicht auf wirtschaftlicher Ebene im engeren Sinne, sondern auf einer menschlichen Ebene, die sich als logische Konsequenz dessen ebenso als eine Form der (wirtschaftlichen) Konkurrenz selbst zeichnet.
Interessant erschien mir in meiner Schulzeit dabei immer der utilitaristische Ethik-Begriff, den ich immer mit der Präambel "Die größtmögliche Menge Glück, für die größtmögliche Menge an Menschen zu erreichen" verknüpfte. Als ich mich soeben auf die Suche danach begab, stellte ich erschreckender Weise fest, dass auch diese Grundgefinition in einer Prüfungssituation wohl ein unvollständig erhalten hätte. In ihrem ursprünglichen Verständnis sind auch die Utilitaristen wesentlich kapitalistischer im Sinne der oben genannten Feststellung veranlagt, wie diese Selbstdefinition von Jeremy Bentham (1748–1832) und John Stuart Mill (1806–1873) zeigt:

"Mit dem Prinzip des Nutzens ist das Prinzip gemeint, das jede beliebige Handlung gutheißt oder missbilligt entsprechend ihrer Tendenz, das Glück derjenigen Partei zu erhöhen oder zu vermindern, um deren Interessen es geht ... Mit "Nutzen" ist diejenige Eigenschaft einer Sache gemeint, wodurch sie zur Schaffung von Wohlergehen, Vorteil, Freude, Gutem oder Glück tendiert."
Jetzt erscheint es mir umso interessanter einen Weg zu finden, diesem Denken in meinem Leben ein Ende zu setzen und weg von einem Denken der Parteien mit gegensätzlichen Interessen und hin zu einer Menschheit voller vielfältiger Interessen zu kommen, die zwar nicht in die selbe Richtung gehen müssen, aber sich in Ihrer Umsetzung auch nicht behindern. Somit erreicht jede "Interessengruppe" ihr Ziel, ohne den "Untergang" des anderen zu implizieren.

Du bist Terrorist!



Noch vor wenigen Tagen wurde Alexander Lehmann, der führende Kopf hinter dubistterrorist.de, von der Agentur KemperTrautmann, die verantwortlich für die "Du bist Deutschland" Kampagne ist, abgemahnt und aufgefordert die Inhalte zeitnah zu entfernen. Als Begründung diente wie so oft das deutsche Markenrecht.
Dieses Vorgehen erzürnte jedoch die Netzgemeinschaft (zu nennen sind da u.a. Zeit.de, Netzpolitik.org, Gulli, und Shortnews) und führte dazu, dass die genannte Agentur Kontakt mit Lehmann aufnahm. Das Ergebnis ist folgendes:

“Du bist Deutschland” wird nicht gegen Nutzung der Domain www.DubistTerrorist.de vorgehen. Adaptionen und Satiren der Kampagne hat es immer gegeben, und die Verwendung von "Du bist..." ist allgemein auch nicht geschützt.

Anders steht es um die Persönlichkeitsrechte der Kinder, die auf den Motiven der Kampagne "Du bist Deutschland" abgebildet sind. Sie gilt es im Rahmen der Fürsorgepflicht zu schützen; die Eltern der Kinder haben der Nutzung auch nur im Rahmen der Kampagne zugestimmt. Alexander Lehmann versprach daher, die Kinderbilder der Kampagne kurzfristig von seiner Website zu entfernen. um die Persönlichkeitrechte der Kinder zu wahren."
Das Hintergrundbild wird ausgewechselt und die Satire erringt einen Sieg!

Ein kleines Beispiel deutscher Rechtsstaatlichkeit

Ein kurzes Beispiel deutscher Demokratie Menschen die von Zeit zu Zeit eine Demonstration besuchen dürfte die Grundgesetz-Problematik keine Unbekannte sein. Im Artikel 8 GG heißt es dazu:

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Kürzlich zeigte sich wieder, wie Utopie und Realität des Rechtsstaates auseinanderdriften. In Berlin Kreuzberg versammelten sich 17 Studenten (AStA der FU Berlin) in einem Cafe der Adalbertstraße und warteten auf einen letzten Teilnehmer. Inhaltlich wollten sie mit Journalisten über den im Juni geplanten Bildungsstreik sprechen. Doch dazu sollte es nicht kommen - binnen weniger Minuten standen etwa ein Duzend "behelmter Polizisten" um die Studenten, die ein sofortiges Verbot zu telefonieren und fotografieren aussprachen. Anschließend wurde alle Anwesenden einzeln abgeführt und gründlich dursucht.

Erschrocken? Sollte man sein!
Die Polizei begründet ihr Vorgehen damit, dass sie etwa 20 Jugendlich bei einer Streiffahrt ausfindig machten und von einer unangemeldeten Demonstration ausgingen. Es wurden tatsächlich auf sehr "merkwürdige Dinge" sichergestellt - ein Taschenmesser, eine Sturmhaube und eine rote Fahne.

Ich denke es wurden bei diesem Geschehnisse zweierlei Dinge deutlich - erstens versucht die Polizei jede politische Veranstaltung so präsent zu beherrschen, dass aus dem Protest eine kontrollierte Masse wird - unfähig sich frei zu äußern. Zweitens werden die Grundrechte von Menschen die sich kritisch zu Geschehnissen äußern konsequent eingeschränkt. Wie ignorant die Staatsmacht damit umgeht wird denke ich an einem kleinen Beispiel der "Staat. Nation. Kapital. Scheisse." - Demo vom gestrigen Tage sehr deutlich.
Ein älterer Aktivist wies einen Polizisten daraufhin, dass in diesem 4 reihigen Polizeispalier, keine freie Meinungsäußerung (wie sie im GG Artikel 5 den Menschen gegeben wird) möglich ist, worauf dieser begann jeden Satz mit dem Kommentar "Laaangweilig. Laaangweilig." zu kommentieren.

"Die Begründung, es habe sich um eine unangemeldete Versammlung gehandelt, ist einfach nur absurd [...] Situationen wie diese erwartet man eigentlich in südamerikanischen Polizeistaaten." ( Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union )

Verdana Shiva und ihre Gesellschafts- und Ökonomiekritik

"Wenn Gesetze gemacht werden, um den Menschen die Freiheit zu nehmen, ist der einzige Weg, um frei zu bleiben, diese Gesetze zu brechen."
( Vandana Shiva bei der Abschlußrede des G8-Alternativgipfels )

Verdana Shiva dürfte einigen Menschen ein Begriff sein. Die 1952 in Indien lebende Aktivistin für Umweltschutz, Feminismus und Bürgerrechte bekam 1993 den alternativen Friedensnobelpreis, wegen ihres feministischen Engagements. Doch darum soll es in diesem Artikel nicht gehen - wohl aber um Veränderung. Sie äußerte sich kürzlich gegenüber Spiegel Online in einem Interview, dass eine fundamentale Gesellschafts- und Wirtschaftskritik darstellt und gleichzeitig Alternativen anbietet, die fernab von linker Polemik liegen.

Gern würde ich jede Zeile der gesagten Worte zitieren, denn in jedem ihrer Sätze steckt mehr Wahrheit als die meisten Menschen in ihrem ganzen Leben gesagt haben mögen. Auf die Einstiegs-Frage, ob sie Verständnis dafür habe, dass für viele Menschen die Problematik wer nun "Germany's Next Topmodel" gewonnen hat antwortet Verdana Shiva:
"Nein, was diesen Teil des Lebens anbelangt, bin ich wirklich ignorant. Top-Models könnten an mir vorbeilaufen, und ich würde sie nicht erkennen. Nach Super-Models zu suchen, während das Klima und die Weltwirtschaft im Chaos versinken, ist so, als würde Nero fiedeln, während Rom brennt."
Ihre Worte sind eine Mahnung an jeden Menschen, der meint das Leben bestünde aus Autos, Geld, Banken und sonstigen materiellen Gütern. Wir haben den Feinsinn für das Leben verloren - beschäftigen uns mit Dingen, die nichtig sind. Warum - warum tun wir das? Sind wir wirklich so arm, dass wir uns allein über den Besitz identifizieren können?
Verdana Shiva, die in Kanada Physik studierte jedoch sich bewusst gegen eine wissenschaftliche Karriere entschied, ist der Ansicht, dass wir anfangen sollten uns auf die unser wahres Leben zu konzentrieren. Uns abzuwenden von einem System in dem Oberflächlichkeiten und Geld das Sagen haben. Weg von der Idee von Anhäufung materieller Güter. Weg von all dem was uns jeden Tag belastet - hin zu einem wahren glücklichem Leben. Dabei sollten wir diesen im Moment aussichtslosen erscheinenden Kampf aufnehmen - uns durch unser Herz, unseren Geist und durch unser Bewusstsein leiten lassen um immer wieder neue Kraft zu schöpfen. Was bleibt ist der Appell einer großartigen Frau, dass ich gern an jeden einzelnen Menschen weitergeben möchte, der mir begegnet:
"Wir können Schlimmeres verhindern, wenn wir uns entscheiden, bewusst und verantwortungsvoll zu leben. Wenn wir unser Verhalten nicht ändern, wird unser Planet weiter zerstört. Den Menschen werden die Lebensgrundlagen entzogen, die Gesellschaft kommt ins Wanken. Die meisten Konflikte, wie in Sri Lanka oder im Swat-Tal, sind Nebeneffekte unseres Wirtschaftmodells, das so gierig nach Rohstoffen ist, dass es anderen die Ressourcen stiehlt. Und die Bestohlenen werden sich erheben. Man hat eine ökologische Zeitbombe und die ökonomische - und man weiß nicht, welche zuerst explodiert."

besidethestreet strikes back!

Mehrere Monate ist es nun her, dass hier entscheidendes passierte. Den genauen Zeitpunkt, als ich beschlossen habe besidethestreet in seiner damals vorliegenden Form auf Eis zu legen, kann ich heute gar nicht mehr genau bestimmen - laut den Analytics-Daten muss es irgendwann zwischen dem 3. und dem 9. Februar geschehen sein. Meine Beweggründe dafür waren recht vielfältig. Auf der einen Seite begann ich zu diesem Zeitpunkt ein Praktikum, dass meinen Kopf vollzeit beschäftigt hat, zum anderen konnten die Fehler die ich anfänglich beim Aufbau der Seite gemacht habe nur schlecht berichtigt werden, was zu einer immer größeren Unzufriedenheit meinerseits geführt hat. Unzufriedenheit - das ist das Stichwort des Momentes. Unzufriedenheit macht sich in mir immer mehr breit - Unzufriedenheit über mich selbst, weil auch heute noch vereinzelt Nachfragen kommen, was denn nun mit dem Blog sei, warum er nicht mehr betrieben wird und dass sich viele Menschen anscheinend mit den Inhalten identifizieren konnten. Unzufriedenheit über die Vorgänge in Politik und Gesellschaft. Unzufriedenheit über die deutsche Blog-Spähre. Die genannten Punkte haben mich heute morgen - während die Sonne durch die Vorhänge flutete und das Verlangen nach Schokoladen-Donuts immer größer wurde - dazu bewegt besidethestreet neu zu beginnen.

Seit längerer Zeit arbeite ich nun schon an neuen Funktionen und experimentiere mit Funktionen um den Blog nicht mehr als rein subjektive Meinung dastehen zu lassen, sondern eine Gemeinschaft des Wissens zu errichten. Dieses Konzept möchte ich in den nächsten Tagen, Wochen und vielleicht sogar Monaten versuchen mit euch, die ihr immer noch regelmäßig vorbeischaut, umzusetzen und hoffe dafür auf regelmäßige Kritik und Vorschläge. Das Internet ist ein Mitmachmedium - WIR sind das Mitmachmedium (dieses sinngemäße Zitat fiel gestern auf der Grundgesetzlesung anlässlich der 60Jahr Feier der BRD).

Es ist möglich, dass manche von euch fragen werden, was denn nun mit meinen Fotos sei. Denen möchte ich sagen: Mit dem schließen des Blogs habe ich auch den Schritt weg von der digitalen Fototechnik genommen und mir eine EOS-3 gekauft, was eine großartige Anschaffung war, die jedoch mit dem Nachteil der Langwierigkeit der Bildentwicklung behaftet ist. Unter anderem aus diesem Grund werde ich im Moment hier keine Bilder veröffentlichen, die ich selbst gemacht habe. Es ist die Anschaffung einer eigenen Dunkelkammer in Planung - Menschen die mich kennen wissen jedoch, dass Planungen da mitunter sehr lang dauern können ;)

In diesem Sinne beginnt die Phase des programmierens - der Ideenfindung. Auf eine interessante Zeit - let's strike the system back!